Klimakrise, Energiekriese, Auswirkungen Ukraine Krieg - wo führt das hin in Deutschland ?

  • Das ist nicht ganz korrekt, soweit mir bekannt hat Frau Merkel nur einmal in 16 Jahren gedroht aber nie wirklich gemacht wie jetzt unser Herr Scholz die Sache mit der Richtlinienkompetenz

    Ach Leute,

    man muss nicht IMMER mit dem Grundgesetz unterm Arm rum rennen, aber ein gelegentlicher Blick da rein würde schon helfen.


    Art.65 GG

    "Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung......."


    Daraus folgt, dass Merkel gegen das Grundgesetz und damit gegen ihre Amtseid verstoßen hätte, wenn sie nicht die Richtlinien der Politik bestimmt hätte.

    Sie hat imo zwar in anderer Hinsicht gegen ihren Amtseid verstoßen, aber sicher nicht in diesem Punkt.


    Klaro ??

  • Hallo Heinz, ich schaue nur noch “richtige und ehrliche Nachrichtensendungen” und zwar die HEUTE SHOW 😁, anders lässt sich der Affenzirkus nichtmehr ertragen. da wurde gestern gesagt, das es das zweite mal nach Konrad Adenauer war, das einer die Richtlinienkompetenz mit einem Machtwort genutzt hat 😁🙋🏼‍♂️ natürlich sollte ein Bundeskanzler eine führende Rolle haben, die spricht man Scholz allerdings ab, deswegen wollte er wohl mal zeigen das er auch anders kann. 😁

  • "Auf den Kanzler kommt es an" war mal so ein Wahlwerbespruch, der die Sache aber genau auf den Punkt gebracht hat.

    Ich glaube, im Moment wird der Begriff "Richtlinienkompetenz" einfach falsch und irreführend angewandt. Man verwechselt das wohl mit so einer Art "Machtwort" in einer Dreierkoalition.

    Aber wir hier sollten uns doch nicht auf das Niveau der Heute-Show runter ziehen lassen ;)

  • Ob das ein Machtwort war bezweifel ich.

    Es war wohl eher ein ausgehandeltes Machtwort um alle zufrieden zu stellen.


    Habeck bekommt den Termin zum abschalten im April 23

    Lindner das Emsland AKW

    und Scholz darf es als Kanzlerdurchgreifen verkaufen.

  • natürlich sollte ein Bundeskanzler eine führende Rolle haben,

    Hallo,

    der Scholz kann doch so schön grinsen, ..... die führende Rolle im Dauergrinsen ist ihm somit absolut sicher.

    Warum nur fällt mir dazu bösartigerweise immer das "Telefonbuch" ein ........ :evil:


    Der Scholz ist der typische Fähnchen-in-den-Wind-Halter, ..... der ist Lichtjahre weit entfernt vom Macher-Typen.

    Ich kann solchen "Vögeln" partout nichts positives abgewinnen.


    mfG

    Harald

  • ....wie war das noch mit dem Gipfel seinerzeit in Hamburg.


    So etwas ist doch gar kein Problem, das haben wir im Griff ( Oberbürgermeister Scholz )


    Was dann für ein Chaos kam weis ja jeder.


    Dieser Mann ist einfach nur unglaubwürdig.

  • Wo war eigentlich Merkels Richtlinienkompetenz / Machtwort im Fall von Andi Scheuer ?

    Jeder verantwortungsbewusste Kanzler hätte den doch achtkantig rausschmeißen müssen.

    Nicht so die Dame aus Templin.

    Okay, die Rechnung zahlen wir heute sowieso. Beim Doppelwumms mit 200 Milliarden fallen die paar hundert Millionen nicht mehr auf.


    Und wieviel kassiert die Dame heute für ihre Vorträge ?

    • Official Post

    Art.65 GG

    "Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung......."

    Daraus folgt, dass Merkel gegen das Grundgesetz und damit gegen ihre Amtseid verstoßen hätte, wenn sie nicht die Richtlinien der Politik bestimmt hätte.

    Natürlich stimmt der Artikel im GG für "das große Ganze".


    Dennoch wird die Anwendung der Rchtlinienkompez letztendlich auch von der Politik selbst anders wahr genommen. Was hinter verschlossenen Türen

    passiert, indem man sein Autorität, sofern vorhanden, in die Waagschale wirft, bekommen wir natürlich nicht mit. Insofern wird ein Kanzler oder eine

    Kanzlerin schon öfter sagen, wo es seiner / ihrer Meinung nach lang gehen sollte.


    Passiert sowas jedoch auf offener Bühne, wie im Falle Scholz, dass zwei Streithähne schriftlich von ihm zur Ordnung gerufen werden, gab es das in der Form unter Merkel nicht.


    Die nächste Scholz´sche Katastrophe bahnt sich jetzt bei der EU an. Dort wo Merkel vermittelnd agierte und den Haufen zusammen hielt, wirkt Scholz sogar

    spaltend und bringt das restliche Europa gegen uns auf. Sei es der Gaspreisddeckel oder ein möglicher Deal mit China im Hamburger Hafen.....


    Ich bin nicht grundsätzlich gegen Scholz, im Gegenteil. Ich habe ihm eine faire Chance gegeben, mich davon zu überzeugen, dass er Kanzler kann....bisher

    ist ihm das nicht im geringsten gelungen.


    Gruß

    Roman

  • Sorry nix klaro, bist doch sonst auch so pingelig. Das der BK die Richtlinienkompetenz hat ist klar, brauchst Du nicht hier schreiben. Entscheidend ist Deine Aussage das jeder Kanzler diese durchgesetzt hat. Das ist einfach falsch. Merkel hat einmal damit gedroht aber es nie getan. Scholz hat es getan. Bei den anderen Kanzlern weiß ich es nicht. Ist aber egal, du hast Recht, wenn Du Dich dabei besser fühlst. Gruß Thomas

  • Die Richtlinienkompetenz liegt lt. GG in der Natur des Kanzleramtes.

    Da muss er/sie/es nicht erst sagen: "So, jetzt kommt ein Richtlinie !"

  • Die nächste Scholz´sche Katastrophe bahnt sich jetzt bei der EU an. Dort wo Merkel vermittelnd agierte und den Haufen zusammen hielt, wirkt Scholz sogar

    spaltend und bringt das restliche Europa gegen uns auf. Sei es der Gaspreisddeckel oder ein möglicher Deal mit China im Hamburger Hafen.....

    Dafür dass Olaf so wenig sagt, bekommt er eine Menge Widerspruch :)

    Dabei nimmt er nur, anders als seine Vorgängerin, seinen Amtseid ernst und dient der Wohle des DEUTSCHEN Volkes.


    Merkel war nur vordergründig beliebt bei den Partnern in der EU, weil sie ihnen viel Ärger mit Flüchtlingen und Schulden abgenommen hat.

    • Official Post

    Dabei nimmt er nur, anders als seine Vorgängerin, seinen Amtseid ernst und dient der Wohle des DEUTSCHEN Volkes.

    Das klint sehr nach "Germany first".. das kann es ja auch nicht sein......

    Außerdem fände ich es gut, wenn du irgendwann im hier und jetzt ankommen würdest und nicht noch die nächsten Jahre

    bei allem was Scholz oder wer auch immer macht und sagt, Vergleiche mit Merkel ziehen würdest. Die ist Geschichte.


    Und jeder der Merkel folgt ist ausschließlich für sein tun oder eben nicht tun verantwortlich.


    Hätte Scholz eine Linie in seinem tun, könnte ich damit ja vielleicht noch leben, aber er macht sich, frei nach Pippi, das Leben so wie es ihm gefällt.

    Bei dem Gaspreisdeckel oder dem Hamburger Hafen ist es ihm völlig egal, wíe der Rest von Europa dazu steht. Geht es jedoch

    um Waffenlieferungen, zieht er sich elegant hinter den Schutzschirm EU zurück und sagt, dass Deutschland keine Alleingänge machen kann.

    Solch wirres Handlen, wird auch weltweit beobachtet und bemerkt.


    Gruß

    Roman

  • Solch wirres Handlen, wir auch weltweit beobachtet und bemerkt.

    Auf der Weltbühne sind ganz andere "wirre Irre" unterwegs. Mag sein, dass Olaf noch nicht ganz im Amt angekommen ist. Zum Vergleich mit Merkel hat er ja noch 15 Jahre Zeit .

  • Wir Zeit das sie Ihre eigene Partei gründet.

    Meine Stimme hat sie.

    Die sagt wie es ist und schwafelt nicht nur rum.


    https://exxpress.at/zweitbelie…nen-minister-hinter-sich/

    Booh eyy......Du liest ja echte Qualitätsmedien :/ ....nen Internet Blatt das Kumpels von dem hochseriösen Politiker Strache aus Österreich machen.....man man lieber Dieter. =O

    Jetzt wundert mich auch nicht das Du meinst das wir uns irgendwann wundern.

    Tu Dir und Deinem Umfeld mal nen großen gefallen.....versuch das mal mit "Qualitätsmedien" ;)

    Vielleicht wundert man sich dann auch weiniger.

    Zu Frau Wagenknecht erübrigt sich denke ich derzeit jeder Kommentar.

    eXXpress – Wikipedia


    In dem Umfeld trifft sich ja die komplett "richtige Klientel"......Eva Schütz ist einer der Namen ...googelt ganz einfach mal.....was man da alles so lesen kann eigentlich auch nur verwundern


    Grüße


    Dirk

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